Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege erörterte mit Experten aus Wissenschaft und Krankenkassen die Verbesserung der Gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei ging es insbesondere darum, den Risikostrukturausgleichs (RSA) im deutschen Gesundheitssystem weiterzuentwickeln. Er regelt die Zuweisung der Versichertengelder des Gesundheitsfonds an die Krankenkassen.
Diese Woche haben wir in der Plenarsitzung den Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre beschlossen. „Unsere Hauptaufgabe ist es, die Lebensqualität der Menschen zu stärken. Die CSU-Fraktion und die gesamte Staatsregierung haben diese Aufgabe gut erfüllt. Unser Doppelhaushalt ist ein Zukunftsatlas für Bayern, der die Menschen in eine gute Zukunft führen wird“, erklärte Ministerpräsident Horst Seehofer.
Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Auf Einladung der Arbeitskreisvorsitzenden, Frau Petra Guttenberger, MdL, stellte sich am 7. Dezember 2016 Frau RiOLG Andrea Titz als neue Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins im Arbeitskreis vor.
Die AG Junge Gruppe der CSU-Fraktion besuchte gemeinsam mit dem AK Wirtschaft und dem AK Innenpolitik die Werksanlage von Airbus Defence & Space in Manching bei Ingolstadt.
Berthold Rüth, sportpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Wie sieht es im Maximilianeum aus? Wo werden die wichtigen Entscheidungen für Bayern getroffen? Am 26. November hatten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, hinter die Kulissen des Bayerischen Landtags zu blicken und die Arbeit des Landtags und der Fraktionen kennenzulernen.
Brustkrebs ist die häufigste Krebserkrankung bei Frauen. Während die Versorgungsituation bei der sog. „Ersterkrankung“, dem primären Mammakarzinom, in Bayern als gut betrachtet wird und gute Heilungschancen vorherrschen, kann die Versorgung bei einem metastasierten Brustkrebs noch verbessert werden. Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege führte zusammen mit der AG Frauen ein Werkstattgespräch mit Spezialisten aus der Forschung, niedergelassenen Fachärzten und Vertretern der Krankenkassen, um Wege für eine bessere Versorgung zu erarbeiten.
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags:
Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen:
Empfang am Freitag, den 11. November 2016, 16.30 Uhr im Bayerischen Landtag
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Innenausschusses des Bayerischen Landtags
Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen und der Schlussbericht zum Untersuchungsausschuss "Labor"
Die Plenarsitzung startet mit der Regierungserklärung von Ministerpräsident Horst Seehofer zum Thema "Bund-Länder-Finanzbeziehungen".
Die Plenarsitzung startet mit der Aktuellen Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion zum Thema "Familienland Bayern"
1946 traten erstmals Abgeordnete der CSU zu einer Fraktionssitzung zusammen, zunächst in der Verfassunggebenden Versammlung, kurz darauf im ersten neu gewählten Bayerischen Landtag nach dem Zweiten Weltkrieg.
Die diesjährige Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz stand unter der Überschrift „Freiheit braucht Sicherheit“. Damit widmete sich die Fraktion zusammen mit hochkarätigen Referenten ganz ihrem Markenkern.
In seiner Grundsatzrede zur aktuellen politischen Lage bekräftigte Ministerpräsident Horst Seehofer den Kurs der CSU-Politik: „Die reale Entwicklung hat uns selten so Recht gegeben wie in den letzten Monaten.“ Noch im Herbst 2016 müsse ein glaubhafter Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik erfolgen. „Aber zur Wende in der Flüchtlingspolitik reicht keine Rhetorik.“
Wohnen ist soziales Grundrecht und entscheidend für den sozialen Frieden im Land. Umso wichtiger ist es, dass mit Blick auf die Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge tragfähige und nachhaltige Lösungen gefunden werden, die vor allem auch Konkurrenzsituationen mit der einheimischen Bevölkerung vermeiden. Unter dem Motto „Aus der Praxis für die Praxis“ berichtete dazu der Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm bei seinem Besuch der Arbeitsgruppe Integration und Islam.
Im Zentrum der Plenardebatte stand diese Woche die jüngste Hochwasserkatastrophe in Teilen Bayerns.