Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 8. Januar 2021

„Corona dominiert auch das neue Jahr 2021. Die Lage ist unverändert ernst und das bleibt auch auf absehbare Zeit so.“ So fasste Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu Beginn seiner inzwischen achten Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie die Situation in Bayern zusammen. Erneut begründet der Ministerpräsident die weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen mit eindringlichen Worten.

Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 15. Dezember 2020

„Corona gerät außer Kontrolle, die Lage wird von Tag zu Tag dramatischer.“ Eindringlich und emotional verteidigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder den in der Ministerpräsidentenkonferenz und im Bayerischen Kabinett beschlossenen bundesweiten „harten Lockdown“ ab dem 16. Dezember 2020. Söder betonte in seiner Regierungserklärung, dass die stark ansteigende Anzahl an Todesfällen und die Lage in den Krankenhäusern keine andere Wahl ließen, als diesen Schritt zu gehen.

Haushaltsrede 2021 zum Download

Am 14.12.2020 fand im Ingolstädter Stadtrat die Debatte zum städtischen Haushalt 2021 statt. Als Fraktionsvorsitzender durfte Alfred Grob für die CSU zum Haushalt sprechen.

Sie finden die Rede anbei als PDF zum Download.

Unser Weg zum Flächensparen

Im Plenum am 9. Dezember 2020 hat der Bayerische Landtag den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetz beschlossen. Kernelement ist die Einführung einer landesweiten Richtgröße von 5 ha pro Tag für die erstmalige planerische Inanspruchnahme von Flächen im Außenbereich für Siedlungs- und Verkehrsflächen als Grundsatz im Bayerischen Landesplanungsgesetz.

Zu Gast bei tv.ingolstadt

"Nachgefragt": Was bringt der Lockdown light?

Am 01. Dezember 2020 war Alfred Grob zu Gast beim lokalen Fernsehen. Im Format "Nachgefragt" von tv.ingolstadt stand der Abgeordnete Rede und Antwort. Redakteur Sebastian Kramer befragte ihn zum Lockdown-Light und den Corona-Maßnahmen der Staatsregierung. 

Sie können das Video auf der Internetseite von tv.ingolstadt anschauen.

Coronavirus: Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 27. November 2020

„Corona geht in die nächste Runde, leider.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine bereits fünfte Regierungserklärung seit Beginn der Corona-Pandemie bei einer Sondersitzung des Landtags. Er machte erneut auf die weiterhin ernste Infektionslage in Deutschland und Bayern aufmerksam und erklärte im Plenum die bei der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene Verlängerung und Vertiefung des November-Lockdowns. 

Stark durch die Krise, fit für die Zukunft – wie wir die Corona-Krise meistern

Viele bayerische Unternehmen und vor allem auch Start-ups hat die Corona-Krise schwer getroffen. Sie zwingt zum Umdenken und fördert Neues – birgt also wie jede Krise auch ihre Chancen. Viele Unternehmen haben bereits in den Lernmodus geschaltet, ihre Produktionsabläufe geändert, alte Routinen losgelassen, Abläufe optimiert und ihrem Unternehmen den nötigen digitalen Schliff verpasst.

Unser Wald braucht unsere volle Aufmerksamkeit und Unterstützung - der Freistaat verstärkt die Anstrengungen zum Waldumbau und bei der Bekämpfung von Kalamitäten

Unser Wald leidet in erheblichem Maße unter den Folgen des Klimawandels. „Er braucht unsere volle Aufmerksamkeit und unsere Unterstützung, damit er auch in Zukunft seine vielfältigen Funktionen für unsere Gesellschaft erfüllen kann“, fasste der Stellvertretende Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Martin Schöffel, die Vorstellung des Berichts durch Staatsministerin Kaniber zusammen.

Reform der Agrarpolitik – für starke bäuerliche Familienbetriebe und gelebte Ökologie

In der von den Grünen angestoßenen Plenardebatte zur Reform der EU Agrarpolitik setzt sich die CSU per Dringlichkeitsantrag dafür ein, die Landwirtschaft auch künftig wirkungsvoll zu unterstützen. Konkret geht es darum, dass die flächenbezogenen Direktzahlungen (Säule 1 der gemeinsamen Agrarpolitik der EU) auch künftig ausreichend einkommenswirksam sind, gerade für bäuerliche Familienbetriebe. Darüber hinaus wird die gemeinsame Agrarpolitik neue Umweltstandards in ganz Europa setzen.

Coronavirus: Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 21. Oktober 2020

„Wir alle stehen vor anstrengenden Wochen. Corona ist voll zurück und rollt über ganz Europa hinweg“, so beginnt Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 21. Oktober 2020 seine bereits dritte Regierungserklärung zum Thema Corona. Um Deutschland herum gebe es nur noch Risikogebiete, und auch in Deutschland sei wieder ein sprunghaftes Wachstum zu verzeichnen. „Wir sind einem zweiten Lockdown näher, als viele glauben“, betonte Söder.