Zu einem Gedankenaustausch empfingen der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion, Johannes Hintersberger, und sein Landtagskollege Dr. Martin Huber eine Delegation der Taipeh Vertretung München.
Mit der Versorgung von Kindern und Jugendlichen in den bayerischen Kinderstationen und -kliniken hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege in seiner jüngsten Arbeitskreissitzung befasst.
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Wichtigster Baustein ist der kommunale Finanzausgleich: Er steigt 2020 auf die Rekordsumme von rund 10,29 Milliarden – 3,2 Prozent mehr als noch im Jahr 2019!
Am 28. Januar fand im Landtag ein Spitzengespräch mit Vertretern aus Landwirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung mit den Arbeitskreisen Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Umwelt und Verbraucherschutz statt. Mit dabei war auch die Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Michaela Kaniber.
„Heimat und Hightech – Bayern schafft Zukunft“ – unter diesem Motto stand die traditionelle Winterklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion, die erstmals im oberbayerischen Kloster Seeon stattfand.
Zum diesjährigen Neujahrsempfang lud die CSU Ingolstadt wieder in den Festsaal im Stadttheater. Gemeinsam mit 800 Freundinnen und Freunden durfte Alfred Grob die Veranstaltung als Kreisvorsitzender eröffnen. Als Ehrengast hielt Bundesinnenminister Horst Seehofer in seiner Heimatstadt die Grußrede.
In der Bayerischen Staatszeitung geht es diese Woche um die Frage "Brauchen wir ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen?". "Nein", sagt die CSU-Landtagsfraktion. Hier die Stellungnahme von Alexander König, stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag:
Im Rahmen der politischen Bildung haben unter Führung von Oberst Hans-Jürgen Neubauer Soldatinnen und Soldaten des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr – Kompetenzzentrum Baumanagement München und verschiedener Bundeswehr-Dienstleistungszentren einen Blick hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs geworfen.
Stürme, Trockenheit und der häufig einhergehende Borkenkäferbefall machen dem Wald zu schaffen. „Im Wald herrscht wirtschaftlich das größte Desaster seit Anbeginn einer geregelten Forstwirtschaft", so Ferdinand Graf von Drechsel, Forstlicher Beirat für Privatwald. Mit diesem Hilferuf wandte er sich an die CSU-Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer, die kurzerhand ein Gespräch im Bayerischen Landtag in München auf die Beine stellte.
Zu einem wehrpolitischen Frühstück begrüßte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion den stellvertretenden Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Johann Langenegger, im Bayerischen Landtag.
Zu Gast im Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege war in dieser Woche Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung.
Staatsministerin Michaela Kaniber berichtet im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Schädlingsbefall in bayerischen Wäldern und zu den Ergebnissen der Waldzustandserhebung 2019.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion, Johannes Hintersberger, stellt sich hinter die Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach mehr deutschem Engagement in der Sicherheitspolitik. Feste Grundlage dafür sei die enge Verbundenheit zur Nato und dem transatlantischen Bündnispartner USA, erklärte er am Rande der deutsch-amerikanischen Beratungskonferenz in Wiesbaden.
Die Banater Schwaben sind in Ingolstadt seit Jahrzehnten zuhause. Die Stadt an der Donau ist für die Landsmannschaft eine der größten Niederlassungen in Bayern. Im Glacis wurde nun ein Denkmal eingeweiht, dass an die Zeit der Flucht der Banater Schwaben erinnert. Selbstverständlich war auch Alfred Grob zu Gast.
Nach der Expertenanhörung zur künftigen Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik (GAP) setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, die bäuerlichen Familienbetriebe intensiver zu unterstützen. Konkret geht es darum, die Zuschläge für die ersten Hektare deutlich zu erhöhen, so dass auch kleinere Betriebe davon noch stärker profitieren.
Dazu Martin Schöffel, Vorsitzender des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:
Zur Frage der Woche antwortet MdL Sandro Kirchner, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung im Bayerischen Landtag:
Vor den Toren Ingolstadts war Alfred Grob beim 21. Großscheuerner Treffen in Großmehring zu Gast. Tradition, Musik und Tanz sowie Geselligkeit und Gemeinschaft werden hier groß gepflegt. Aus der ganzen Republik kamen Siebenbürger Sachsen, aus Großscheuern stammend, zusammen. Gerade diese Treffen sind ein wichtiger Bestandteil der gelebten Integration unsererer vielen Landsmannschaften in Bayern und der Republik!
Der Besuch des Airbus-Kompetenzzentrums für militärische Flugsysteme stand kürzlich auf dem Programm des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
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